Staatsrecht

Neu mit CD-ROM: Die Beigabe enthält ca. 400 für staatsorganisationsrechtliche Fragestellungen wegweisende Entscheidungen des BVerfG, des EuGH sowie einiger Landesverfassungsgerichte, die mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht werden. Die Entscheidungen sind nach Datum, Aktenzeichen sowie Parallelfundstellen in der amtlichen Sammlung BVerfGE und nach Stichworten über eine Suchfunktion recherchierbar. Die Neuauflage: Die Änderungen durch die Föderalismusreform 2006 sind durchweg berücksichtigt und weiter vertieft worden. Das Werk wurde insgesamt auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Lehre gebracht, stets auch unter Einbeziehung der staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene. Angesichts der kontroversen Diskussion wurden die Ausführungen zum verfassungsrechtlichen Auftrag der Bundeswehr neu gefasst und erweitert. Neue Entscheidungen zur Rechtsschutzgarantie des GG, zum Sozialstaatsprinzip und zu den Informationsrechten des Parlaments wie auch die aktuelle Diskussion um das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten gaben Anlass, diese Kapitel eingehend zu überarbeiten. In welchem Maße Anforderungen des Europarechts auch vertraute Grundsätze des Verfassungsrechts in Frage stellen können, zeigt die Problematik des Gesetzesvorbehalts bei der Rückforderung europarechtswidriger Subventionen. Die Konzeption: Das Lehrbuch konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte: den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, auf Demokratie und Bundesstaat als strukturprägende Grundentscheidungen der Verfassung, auf die wichtigsten Staatsorgane, auf Gesetzgebung und Rechtsprechung. Anhand von über 80 Fällen mit Lösungsskizzen, die nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählt und zum überwiegenden Teil Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, wird der Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts erleichtert, das systematisch erlernte Wissen vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt.