Walter Berka Reihenfolge der Bücher

Das Lehrbuch bietet eine umfassende Einführung in das Verfassungsrecht und berücksichtigt die neuesten Entwicklungen bis 2020. Es enthält anschauliche Beispiele aktueller Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs, wie etwa zu Themen der Sterbehilfe und des Kopftuchverbots. Diese 8. Auflage ermöglicht es den Lesern, die praktischen Anwendungen und die Relevanz verfassungsrechtlicher Prinzipien in der heutigen Gesellschaft besser zu verstehen.

Mit zunehmendem Verschwimmen von Individual- und Massenkommunikation stellt sich die Frage nach der Grenze zwischen Öffentlichkeit und Privatheit neu. Der Gesetzgeber ist auf europäischer und nationaler Ebene gefordert, mit der Komplexität und Geschwindigkeit der technischen Entwicklung Schritt zu halten und rechtliche Regelungen zu schaffen, die auch unter den neuen technischen Entwicklungen die widerstreitenden Interessen zwischen Medien- und Informationsfreiheit einerseits und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten, Urheber(verwertungs)interessen und Datenschutzrechten andererseits ausbalancieren. Wie das Datenschutz- und Medienrecht auf diese Herausforderung reagiert, wurde im Rahmen des vom Forschungsinstitut für das Recht elektronischer Massenmedien veranstalteten 14. Rundfunkforums anhand folgender Fragestellungen diskutiert:• Hat die DSGVO zu einem Strukturwandel beim Schutz personenbezogener Daten geführt?• Welchen Privatheitsschutz gewährt das Mediengesetz?• Welche Daten dürfen Medien sammeln und verarbeiten?• Welche Grenzen setzt das Datenschutzrecht der Bildberichterstattung?• Wie weit schützt das Datenschutzrecht im Speziellen Jugendliche vor der Informationspreisgabe durch sie selbst oder durch andere?• Welche Neuerungen werden mit dem Entwurf der e-privacy-Verordnung angedacht?

Die Österreichische Bundesregierung hat dem Europarat letztes Jahr den nationalen österreichischen Bericht zur Internetfreiheit vorgelegt. Im Zentrum steht der Begriff der „Internetfreiheit“: Es handelt sich dabei um ein auf den europäischen Menschenrechtskatalog bezogenes, umfassendes und integrales Konzept einer Freiheit, die durch das Internet und im Internet realisiert werden soll. Der von den beiden Autoren verfasste Bericht umfasst: Rechtliche Rahmenbedingungen und StandardsEinschätzungen und Bewertungen der BetroffenenSchlussfolgerungen für die Zukunft

Die Neuorganisation der Sozialversicherung durch das Sozialversicherungs-Organisationsgesetz sowie das Gesetz über die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen der Finanzverwaltung und der Sozialversicherung wirft zahlreiche rechtliche Probleme auf. Im vorliegenden Sammelband wurden Beiträge zu unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Kernfragen der Gesetze gesammelt. Untersucht werden unter anderem• die Selbstverwaltungsorgane in der neuen Österreichischen Gesundheitskasse,• die Aufgaben des Dachverbandes,• die Neugestaltung des Aufsichtsrechts und• die Übertragung der Beitragsprüfung auf einen neuen Prüfdienst beim BMF. Die Autoren bieten damit einen aktuellen Einblick in die verfassungsrechtlichen Diskussionen über die Neugestaltung der sozialen Selbstverwaltung in Österreich.

Der Umgang mit „Fake News“ stellt unter den Bedingungen digitaler Verbreitungsformen vor besondere Herausforderungen. Sind die Medien im „postfaktischen“ Zeitalter angekommen und wie kann und soll das Medienrecht auf diese reagieren? Diesen Fragestellungen widmete sich das vom Forschungsinstitut für das Recht der elektronischen Massenmedien im Herbst 2017 veranstaltete 13. Österreichische Rundfunkforum. Dessen Ergebnisse in Form der auf Basis der Tagung überarbeiteten Abhandlungen dokumentiert das vorliegende Buch. Wie ist „Postfaktizität“ als Phänomen kommunikationswissenschaftlich einzuordnen? Grundrechtliche Schranken für „Fake News“ und (rechtspolitische) Aspekte zu ihrer GewährleistungMedienrechtliche Objektivitäts- und Sorgfaltspflichten im „postfaktischen“ ZeitalterDie Funktion des Trennungsgebots Zivilrechtliche Ansprüche bei „Fake News“ und ihre Durchsetzung Das Gegendarstellungsrecht unter „postfaktischen“ BedingungenFreiheit von Wahlen im „postfaktischen“ ZeitalterGrenzen der Staatsinformation und staatlicher Propaganda

Der Band 15 der Schriftenreihe „Recht der Medien“ beschäftigt sich mit der Meinungs- Medien- und Kommunikationsfreiheit in der digitalen Ära. Mit folgenden Themen: The Free Speech Debate: Bedarf die Meinungsfreiheit einer Neuvermessung? (Walter Berka)Neue Herausforderung für die demokratische Öffentlichkeit und die Perspektiven für das Medienrecht (Bernd Holznagel)Hate Speech, Shitstorm und Dschihad Online: Müssen die Grenzen der Meinungsfreiheit neu vermessen werden? (Christoph Bezemek)Netzherrschaft und Kontrolle: Der Zugang zu den Kommunikationsnetzen als Problem der Meinungs- und Medienfreiheit (Hannah Grafl)Google, Facebook & Co: Die Macht der Algorithmen aus grundrechtlicher Perspektive (Michael Mayrhofer)Privacy by Design und die Freiheit der Kommunikation: Braucht es eine Neuvermessung des Verhältnisses von Datenschutz und Meinungsfreiheit? (Nikolaus Forgó)Investigativer Journalismus im digitalen Umfeld: WikiLeaks, die Panama Papers und Netzwerk-Recherchen (Florian Klenk)

Das Internet hat die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation nachhaltig verändert. Jeder hat heute ohne große technische oder ökonomische Barrieren über das Internet Zugang zu einem Massenmedium und kann Nachrichten, Ideen und Fotos an einen Adressatenkreis verbreiten, wie es unter früheren Rahmenbedingungen nur die Medienunternehmen konnten. Die BürgerInnen bestimmen über „social media“ heute die öffentliche Kommunikation im jeweiligen Feld mindestens ebenso wie (und oft deutlich mehr als) „traditionelle Medienunternehmen“. Das vorliegende Werk widmet sich Fragen wie• Muss die Medienfreiheit für social media neu definiert werden? • Nimmt das Mediengesetz genügend auf social media Bezug? • Hängt das Maß an Aggression im Internet mit der Anonymität zusammen? • Gelten für das Internet andere strafrechtliche Grenzen als für Diskussionen am Stammtisch? • Wer haftet für fremde Äußerungen? und untersucht, wie Gesetzgebung und Rechtsprechung auf die neuen Entwicklungen reagiert haben.

Am 9. und 10. Oktober 2014 fand das Zehnte Österreichische Rundfunkforum zum Thema „Qualitätssicherung im Rundfunk und in den Online-Medien“ statt. Das Buch beinhaltet die hierzu gefassten Beiträge. Mit Blick auf die technologischen, ökonomischen und soziologischen Entwicklungen wird aus unterschiedlichen juristischen Blickwinkeln analysiert, welchen Beitrag medienrechtliche Regelungen zur Qualitätssicherung leisten können und wollen. Fragestellungen wie- Wie ist die öffentliche Aufgabe von Massenmedien ausgestaltet? - Wie wirken sich ökonomische Entwicklungen auf die Qualität des Journalismus im digitalen Zeitalter aus?- Gibt es eine Wechselwirkung zwischen Medienförderung und Qualitätssteigerung in den Medien?- Wird die Qualität journalistischer Tätigkeit durch arbeitsrechtliche Determinanten beeinflusst?- Inwieweit kann die Regulierungsbehörde einen Beitrag zur Medienqualität leisten? führen zu einer gesamthaften Analyse der Thematik. Dabei ist der Blickwinkel stets auf die nationale wie die europäische Ebene des Medienrechts gerichtet.

Unbestreitbar sind Fernsehen und Radio, auch in Verbindung mit Online-Diensten, die wirkungsmächtigsten Kommunikationsmittel unserer Zeit. Umso wichtiger ist es, dass alle Facetten von Meinungen und Interessen einer Gesellschaft angemessen repräsentiert werden. Ein solcher Meinungspluralismus ist ein Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung. Diesen grundlegenden Fragen behandeln die Autoren des vorliegenden Bandes aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln, so werden ua erörtert:• Empirische Erfassung von Meinungs- und Medienvielfalt und deren Bewertung;• Umsetzung im österreichischen Recht unter Berücksichtigung des herrschenden dualen Rundfunksystems;• Besonderes Augenmerk gelegt wird auf die Gegebenheiten im Online-Bereich.

Durch das im Jahr 1993 in Kraft getretene Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG) wurde in Österreich bildungspolitisches Neuland betreten: Einerseits sind auf der Basis des FHStG erstmals auch juristische Personen des privaten Rechts in der Lage, Bildungsangebote auf postsekundärer Ebene zu etablieren und zum anderen handelt es sich beim FHStG um ein sehr knapp gehaltenes Gesetz. Die mit der Konzeption des FHStG als „Planungsgesetz“ verbundene Konsequenz besteht vor allem darin, dass die gesetzlich vorgegebenen Ziele und Grundsätze für die einzelnen Akteure im Fachhochschul-Bereich eine breite Aufgriffsfläche für die Entwicklung von Eigenkreativität bieten, die den Grundstein für flexibles und rasches Agieren sowie für Variantenreichtum bildet. Bei all dem steht die Sicherung eines hochwertigen Niveaus der Ausbildungsqualität im Mittelpunkt aller bisherigen und wohl auch künftigen Entwicklungstendenzen.